Hinweis: Für sämtliche Veranstaltungen von Bündnis 90/Die Grünen KV Erlangen gilt unser Einlassvorbehalt.
GRÜNE/GL fordern übergreifendes Gesamtkonzept
Beim Tauziehen um den Abriss der ehemaligen Heil- und Pflegeanstalt Erlangen (HuPflA) zeichnet sich eine Lösung ab, die „keine Verlierer zurücklässt“, so Dr. Sabine Weigand MdL, Historikerin und Sprecherin für Denkmalschutz in der Grünen Landtagsfraktion. Aufgrund einer Petition des Stadtheimatpflegers Karl-Heinz Rottmann, der damit für den Erhalt des Bauwerks als Erinnerungsort für die Krankenmorde der Nationalsozialisten kämpfte, wurde die Angelegenheit im Ausschuss Wissenschaft und Kunst des Bayerischen Landtags behandelt.
Wegweisend für den Kompromiss war eine Stellungnahme des Kulturwissenschaftlers Jörg-Ulrich Skriebeleit, der als Leiter der KZ-Gedenkstätte Flossenbürg prädestiniert für den angemessenen Umgang mit Opferorten ist. Er brachte im Ausschuss die Überlegung ins Spiel, anstatt des Ostflügels den Mittelrisalit der HuPflA und beidseitig Teile des Ost- und Westflügels zu erhalten. Um diesen verbleibenden Gebäudekomplex könnten sich zukünftig die Neubauten der Universität gruppieren. Mehr »
Queeres Leben in Bayern
Dienstag, 02.06.2020, Digitales Café Grün, 19:00 Uhr, per GoToMeeting
Die bayerische Landtagsfraktion der Grünen hat eine Studie zum Thema queeres Leben in Bayern in Auftrag gegeben. Anhand dieser Studie #QueeresBayern2020 diskutieren wir zusammen mit Tessa Ganserer (MdL), der queerpolitischen Sprecherin der Landtagsfraktion, die Diskriminierung, die queere Personen immer noch erfahren und welche politischen Maßnahmen zu deren Bekämpfung notwendig sind.
Meldet euch für unser digitales Café Grün per Mail an kontakt(at)gruene-erlangen.de an.
Wir freuen uns auf einen interessanten Abend!
Presseinformation
GRÜNE/Grüne Liste vermissen Mut der SPD
Die Mitglieder von Bündnis 90/Die Grünen und Grüner Liste stimmten auf einer Videokonferenz am 28. April einer Koalition mit der SPD nahezu einstimmig zu, lehnten jedoch einen Kooperationsvertrag mit der CSU mit knapper Mehrheit ab. Inzwischen haben SPD und CSU eine Kooperation bekannt gegeben.
„Wir dagegen hatten uns dafür eingesetzt, nach einer ersten Runde weitere Gespräche mit anderen demokratischen Gruppierungen zu führen“, so Marcus Bazant, Vorsitzender der Stadtratsfraktion.
Im Kooperationsvertrag von CSU und SPD finden sich einige von grüner Seite in die vorherigen Verhandlungen eingebrachten Forderungen wieder, etwa ein Grundsatzbeschluss zur Förderung des Rad-, Fuß und Busverkehrs sowie 100 Millionen Euro für zusätzliche Klimaschutzmaßnahmen. Andere Ergebnisse wurden wieder gestrichen, z.B. eine echte Reform des VGN und ein Ratsentscheid zur Ortsumgehung Eltersdorf.
Grundlage der grünen Unterstützung für Dr. Florian Janik bei der Stichwahl am 29. März waren gemeinsame Vereinbarungen für die neue Legislaturperiode, besonders in den Bereichen Verkehrswende und Klimaschutz, sowie Absprachen über einen entsprechenden Verwaltungszuschnitt – beispielsweise ein neues Grünflächenamt. Vereinbart war, dass diese Ziele unabhängig vom Wahlausgang und sich neu bildenden Mehrheiten im Stadtrat gemeinsam umgesetzt werden. Die SPD teilte inzwischen mit, dass sie diese Zusagen nach den Verhandlungen mit der CSU nicht mehr einhalten könne.
Der Fraktion GRÜNE/Grüne Liste wurde lediglich das Vorschlagsrecht für ein neues Referat VII „Umwelt- und Klimaschutz“ angeboten.
„Wir erwarten, dass der in der neuen schwarz-roten Kooperationsvereinbarung angekündigte offene Umgang unter den demokratischen Fraktionen und Gruppierungen sowie die zugesagten Beteiligungsangebote eingehalten werden. Wir nehmen das Angebot des Vorschlagsrechts für das neue Referat VII verantwortungsbewusst an, auch wenn der Handlungsspielraum dieser Position mit dem vorgeschlagenen Referatszuschnitt geringer ausfällt, als wir es für eine Stadt im Klimanotstand als angemessen erachten. Wir werden uns für unsere Schwerpunktthemen einsetzen, sowie im Stadtrat Überzeugungsarbeit leisten und Mehrheiten für ökologische und soziale Ziele suchen“, bekräftigt Dr. Birgit Marenbach, ebenfalls Vorsitzende der Stadtratsfraktion.
Grüne respektieren Basisentscheidung
Eine virtuelle Versammlung des Kreisverbands von Bündnis 90/Die Grünen und der Wähler*innenvereinigung Grüne Liste entschied am Dienstagabend über die Ergebnisse der mit SPD und CSU geführten Verhandlungsergebnisse.
Eine große Mehrheit begrüßte eine Koalition mit der SPD und die gemeinsam erarbeiteten politischen Eckpunkte. Die als zu eng empfundene Kooperation bzw. vereinbarte Inhalte mit der CSU wurden jedoch von unserer Basis mehrheitlich nicht mitgetragen.
Wir hätten in einer Minderheitsregierung mit der SPD gerne Verantwortung für Erlangen übernommen, um die Stadt klimafreundlich und sozial zu gestalten. Als zweitstärkste politische Kraft in Erlangen sind wir weiterhin bereit Verantwortung zu übernehmen. Wir wollen unsere Ziele aber mit allen demokratischen Gruppierungen in offener Zusammenarbeit verfolgen. „Die inhaltlich guten Ansätze für eine progressive Klimapolitik, die wir in die Verhandlungen mit SPD und CSU eingebracht haben, werden wir auch in unserer weiteren Stadtratsarbeit verfolgen“, so Dr. Birgit Marenbach für die neue Stadtratsfraktion.
Bündnis 90/Die Grünen Erlangen und Wähler*innenvereinigung Grüne Liste
Susanne Lender-Cassens, Birgit Marenbach, Marcus Bazant
Demokratie zum Mitmachen
05.05.20 Digitales Café Grün im Mai, 19:00 Uhr, in der virtuellen Welt
Wie beteiligen wir die Erlangerinnen und Erlanger wirksam an politischen Entscheidungen?
Diese Frage stellt sich seit mehreren Monaten auch unsere AG Partizipation. Insbesondere die Herausforderungen der Klimakrise sehen wir als Mammutaufgabe, die nur in und mit der ganzen Gesellschaft bewältigt werden kann.
In unserem digitalen Café Grün im Mai möchten wir mit euch verschiedene Fragen zum Thema Einwohner*innenbeteiligung diskutieren:
Was stellen wir uns unter einer gelungenen Beteiligung vor und warum ist uns Partizipation wichtig? Was bietet Erlangen bereits für Beteiligungsformate an? Wie wollen wir Grüne mehr Partizipation in Erlangen konkret ermöglichen? Und zuletzt: wie geht Partizipation in Zeiten von Corona?
Das Motto beim Café Grün: Hingehen – Zuhören – Mitreden.
Das Hingehen wird in Zeiten von Corona durch „Reinklicken“ ersetzt. Wer dabei sein will, meldet sich bis 05.05. 18:00 Uhr einfach per E-Mail (kontakt(at)gruene-erlangen.de) an. Wir freuen uns auf eine spannende Diskussion!
Virtueller Mitgliederaustausch
Derzeit können leider weiterhin wegen Corona keine Mitglieder- und Vollversammlungen stattfinden. Stattdessen laden wir unsere Mitglieder - wie bereits angekündigt - am Dienstag, 28.04.2020, ab 19:30 Uhr zu einer Videokonferenz als Alternative ein.
Im Rahmen dessen wird das Verhandlungsteam über den Abschluss der Koalitions- und Kooperationsgespräche berichten und um Zustimmung zu den ausgehandelten Vereinbarungen werben.
Grüne Jugend: Antifaschismus Webinar
Das Coronavirus hat Bayern und die Welt fest im Griff. Doch nicht alles darf davor Halt machen. So kann und darf auch antifaschistische Arbeit nicht stoppen, in Zeiten von NSU, Hanau, Halle und Co.
Am 29.04. um 19 Uhr wollen wir, die GJ, uns deshalb mit Max und Mina aus dem Landesvorstand zwei Stunden diesem Thema widmen - in einem gemeinsamen Webinar! Dieses ist einsteiger*innenfreundlich und erfordert keine Vorarbeit.
Details: https://www.gj-erlangen.de/antifaschismus-webinar/
Wenn keine*r eine Reise tut…
Online-Gespräch zum Tourismus in der Corona-Krise
Am Dienstag, 28. April 2020, 16-17 Uhr
Es lädt ein: Christian Zwanziger MdL, Sprecher für Landesentwicklung und Tourismus
Mit dabei:
- Yvonne Coulin, Congress- und Tourismus-Zentrale Nürnberg
- Markus Tressel MdB, tourismuspolitischer Sprecher der grünen Bundestagsfraktion
- Barbara Radomski, Bayern Tourismus Marketing GmbH
Privatreisen sind seit Wochen nicht erlaubt, Geschäftsreisen finden nur noch stark eingeschränkt statt. Hotels, Gaststätten, Freizeiteinrichtungen sind geschlossen, Buchungen werden teils bis zum Jahresende storniert. Der Tourismus befindet sich in einem durch das Corona-Virus erzwungenen Stillstand. Wie geht die Branche mit der Situation um? Was hilft ihm, diese Zeit zu überstehen? Und kann die Krise sogar eine Chance für eine Neuausrichtung sein? Darüber diskutieren Christian Zwanziger, Markus Tressel, Barbara Radomski und Yvonne Coulin mit dem Publikum.
Anmeldung unter: https://register.gotowebinar.com/register/201088842636041652
Grüne Mitbestimmung vor deiner Haustür: Stadtteil- und Ortsbeirät*innen gesucht!
Mit Beginn der Amtsperiode des neuen Stadtrates werden die Orts- und Stadtteilbeiräte neu besetzt. Aufgrund unseres tollen Wahlergebnisses haben wir auch in den Beiräten Sitze hinzugewonnen und können fast überall mehr Mitglieder und Stellvertretende benennen.
Daher suchen wir interessierte Leute, die „ihren“ Orts- oder Stadtteil aktiv mitgestalten möchten. Beirät*innen dürfen nach der neuen Satzung Menschen sein, die entweder im Orts- oder Stadtteil wohnen oder dort ihren Lebensmittelpunkt haben. Die Parteizugehörigkeit spielt dabei keine große Rolle. Wichtig ist vor allem, dass du dich grundsätzlich mit Grüner Politik identifizieren kannst und die Stadtratenden der Grünen Liste über die Themen im Orts-/Stadtteilbeirat und die Entwicklungen vor Ort informierst.
Details zu den Gebietsgrenzen und zur aktuellen Besetzung findest du auf den Seiten der Stadt: https://www.erlangen.de/desktopdefault.aspx/tabid-2008
Für alle, die an einer Mitarbeit in ihrem Stadtteil-/Ortsbeirat interessiert sind, laden wir noch im April zu einer Gesprächsrunde ein. Das genaue Datum geben wir in Kürze bekannt. Wenn du Interesse hast, melde dich gerne jetzt schon bei unserem Fraktionsgeschäftsführer Wolfgang Most unter mail(at)gl-erlangen.de, dann erhältst du die Einladung direkt.
Café Grün
Das Café Grün im April muss wegen Corona leider entfallen, für den Mai stecken wir aber bereits mitten in den Vorbereitungen. Sollte ein reales Treffen am 05.05.20 noch nicht möglich sein, werden wir das Café Grün ins Digitale verlegen und eine Art Webinar anbieten.
Unser Thema im Mai ist Partizipation: Die aktive Einbindung der Stadtgesellschaft liegt uns besonders bei der Kommunalpolitik sehr am Herzen. In der Arbeitsgruppe Partizipation wurde bereits recherchiert, welche Konzepte der Beteiligung andere Städte oder Länder bereits umsetzen und Ideen für Erlangen gesammelt. Darüber möchten wir mit euch diskutieren.
GRÜNE und Grüne Liste unterstützen Florian Janik bei der Stichwahl
Die Kommunalwahl ist letzten Sonntag unter außergewöhnlichen Umständen abgelaufenen. Die GRÜNEN und die Grüne Liste werden als zweitstärkste Kraft im Erlanger Stadtrat mit aller Kraft für ihre Ziele eintreten.
Die Schwerpunkte sind eine echte Verkehrswende, mehr Arten- und Naturschutz, eine soziale Stadt für alle sowie ein umfassender Klimaschutz.
Nach klärenden Gesprächen mit der SPD sind wir überzeugt: "Mit Dr. Florian Janik als Oberbürgermeister werden wir unseren Zielen näher kommen. Deswegen rufen wir alle Erlangerinnen und Erlanger auf, in der Stichwahl Dr. Florian Janik zu wählen, " so Susanne Lender-Cassens, Bürgermeisterin.
»Spannend wird die Sitzverteilung im Stadtrat«
Susanne Lender-Cassens zum Ergebnis der OB-Wahl in Erlangen:
„Liebe Wahlkämpfende, anstrengende und intensive Monate liegen hinter uns. Auf diesem Weg möchte ich mich bei euch allen für euer Engagement und euren Zeiteinsatz bedanken. Natürlich danke ich auch allen unseren Wähler*innen! Diese Kommunalwahlen finden unter außergewöhnlichen Umständen statt. Ich danke auch allen Wahlhelfer*innen, die trotz allem diese Wahlen möglich gemacht haben.
Obwohl unser Schwerpunkt auf dem Ausbau der Mandate im Stadtrat lag, hätte ich mir gewünscht, in die Stichwahl einzuziehen. Ich bedanke mich bei allen anderen Kandidierenden für den respektvollen und fairen Wahlkampf. In diesem Zusammenhang bedanke ich mich auch bei allen Veranstalter*innen der vielen Podiumsdiskussionen. Schade finde ich jedoch, dass keine Veranstaltung von einer Frau moderiert wurde.
Spannend für unsere zukünftige Stadtratsarbeit wird das Ergebnis der Sitzverteilung sein. Hier hoffen wir auf ein starkes grünes Ergebnis, um unsere inhaltlichen Ziele wie Klimaschutz, Naturschutz, Verkehrswende und eine offene Stadtgesellschaft kräftig voranzubringen.“
Susanne Lender-Cassens
Wählen ist sicher!
Bei der Kommunalwahl am 15. März besteht laut Experten kein erhöhtes Corona-Infektionsrisiko im Vergleich z. B. zu einem Supermarkteinkauf.
Wer das Risiko vermindern will, kann folgendes tun:
– Bring deinen eigenen Kugelschreiber mit.
– Halte ausreichend Abstand, wenn es eine Warteschlange gibt.
– Wasch dir nach dem Besuch des Wahllokals gründlich die Hände.
– Beachte die ganz normalen Schutzmaßnahmen.
Du kannst auch noch bis Freitag 15:00 Uhr Briefwahl beantragen – am besten persönlich im Rathaus. Dort können die Wahlunterlagen auch direkt ausgefüllt werden. Mehr Infos unter: https://www.erlangen.de/desktopdefault.aspx/tabid-2060/4564_read-36723/
Bitte geh wählen! Nur so funktioniert Demokratie.
Verantwortung für Gesundheit ist wichtiger als Wahlkampf
Aufgrund der aktuellen Entwicklungen bei der Ausbreitung des Corona-Virus in Bayern haben die Grünen in Erlangen gestern in enger Rücksprache mit der Landes- und Bundesebene der Grünen beschlossen, den Wahlkampf ab sofort stark zu reduzieren. Damit wollen wir unseren Beitrag dazu leisten, die Verbreitung des Virus zu verlangsamen und ältere und schwächere Menschen zu schützen. Im Einzelnen betrifft die Absage folgende Wahlkampfmaßnahmen:
- alle Veranstaltungen drinnen und draußen, darunter fallen auch Wahlpartys
- Haustürwahlkampf
Weiterhin möglich sind Infostände - damit sind wir auch am kommenden Samstag von 11-15 Uhr in der Fußgängerzone (Höhe P&C) für euch und eure Fragen da.
Auch wenn wir damit leider einige Aktionen streichen müssen, werden wir dennoch die letzten Tage des Wahlkampfs nutzen, um besonders im Internet sichtbar und ansprechbar zu sein.
Klimawende – Gemeinsam handeln
Vor über 300 Interessierten machte Bundesvorsitzende Annalena Baerbock gestern im E-Werk klar: „So wie andere für ein friedliches Europa gesorgt haben, ist es jetzt die Aufgabe unserer Generation, sich der Klimakrise entgegenzustellen.“
Susanne Lender-Cassens – unsere grüne OB-Kandidatin – möchte vor Ort konsequent handeln. Wir wollen in Erlangen viel mehr Rad- und Fußverkehr, einen besseren und günstigeren öffentlichen Nahverkehr, mehr erneuerbare Energien, besser gedämmte Gebäude und viel mehr Grün. Das erklärte Ziel ist die Klimaneutralität der gesamten Metropolregion bis 2030.
Die beiden Frauen sagen deutlich: Wir Grüne sind bereit für mutige politische Maßnahmen. Dafür müssen wir gemeinsam für neue Mehrheiten streiten.
Am 15. März Grün wählen.
Mitgliederöffentliche Mitglieder-/Vollversammlung
Dienstag, den 17. März 2020, 19:30 – 21:00 Uhr im Pacelli Haus
(Sieboldstr. 3, 91052 Erlangen).
Wir befinden uns im Endspurt des Kommunalwahlkampfes. Jetzt heißt es nochmal alles geben, für eine erfolgreiche Begrünung des Erlanger Stadtrats!
Auf dieser Vollversammlung werten wir dann die Wahlergebnisse aus, sprechen über die anstehende OB-Stichwahl und das Verhandlungsteam berichtet über die anlaufenden Gespräche.
Zusätzlich ist ggf. ein Mitglied der Grünen Jugend in dieses Verhandlungsteam zu wählen.
Zum Vormerken: Voraussichtlich am 31.03.2020 findet die nächste Vollversammlung mit dem Beschluss zu den formellen Koalitionsgesprächen statt.
Hinweis: Es gilt unser Einlassvorbehalt.
Strahlende Kerzen statt strahlender Atommüll
Mittwoch, 11.03.2020, 19:30 Uhr, Hugenottenplatz, Erlangen
Ein trauriger Jahrestag erwartet uns nächste Woche: vor neun Jahren kam es im Kernkraftwerk von Fukushima zu einer folgenschweren Unfallserie. Auch wenn das Ereignis nicht mehr im Zentrum der medialen Aufmerksamkeit steht, ist das Problem keinesfalls "gelöst". Immer noch kämpfen die japanischen Behörden mit der Beseitigung von radioaktiv verstrahltem Kühlwasser und Boden. Die psychische Belastung der Anwohnenden ist unüberschaubar.
Leider ziehen nur sehr wenige Länder die richtigen Konsequenzen: Statt bei der Energiewende auf erneuerbare Energien zu setzen, wollen viele Länder ihren CO2-Ausstoß durch weitere AKWs senken.
Um auf dieses Problem aufmerksam zu machen und den Opfer zu gedenken laden wir zu einer Mahnwache am Hugo ein. Kommt zahlreich und bringt Kerzen für ein leuchtendes Radioaktivsymbol mit!
Klimawende - Gemeinsam handeln mit Annalena Baerbock
Samstag, 07.03.2020, 13:30 Uhr, E-Werk, Großer Saal (Fuchsenwiese 1, Erlangen)
Eine breite Öffentlichkeit setzt sich für mehr und besseren Klimaschutz ein. Trotzdem kommt Deutschland nur langsam voran und verfehlt seine Klimaziele.
Erlangen hat bereits letztes Jahr im Sommer den Klimanotstand ausgerufen. Wir wollen uns als Kommune stärker engagieren.
Was getan werden kann und muss, darüber können Sie reden mit:
Susanne Lender-Cassens (OB-Kandidatin, Erlangen) und
Annalena Baerbock (Bundesvorsitzende Bündnis 90/ Die Grünen)
Die Veranstaltung wird live in Gebärden übersetzt und mit Induktionsschleife für Hörgeräte verstärkt. Außerdem stellen wir unser Kurzwahlprogramm in leichter Sprache zur Verfügung.
Hinweis: Es gilt unser Einlassvorbehalt.
Café Grün im März: Erlangen wird GRÜN
Dienstag, 03.03.2020, 19 Uhr, Lesecafé Anständig essen (Hauptstraße 55, Erlangen)
Das Café Grün im März dreht sich rund um die Kommunalwahl am 15.03.
Es ist die Gelegenheit um Deine Fragen an unsere vorderen Kandidierenden und unsere OB-Kandidatin loszuwerden. Außerdem erklären wir Dir kurz wie die Kommunalwahl abläuft und stellen unsere Kernforderungen vor.
Wir freuen uns auf Dich und interessante Fragen!
Hinweis: Es gilt unser Einlassvorbehalt.
Jung - Grün - Stadtrat
Freitag, 28.02.2020, 20 Uhr (Einlass 19:30 Uhr), Juristensaal Pacelli-Haus (Sieboldstrasse 3, Erlangen) Du fragst dich, wer im neuen Stadtrat etwas für die jungen Leute in Erlangen tun will? Wer kümmert sich um Klima- und Umweltschutz? Wer sorgt für bezahlbaren Wohnraum? Wer schafft mehr Möglichkeiten für die Beteiligung junger Menschen in der Politik? Bei Jung-Grün-Stadtrat stellen wir unsere sechs GJ-Kandidat*innen für den Stadtrat vor, die nach der Kommunalwahl frischen Wind und junge Ideen in den Stadtrat bringen wollen. Poetry-Slammer und Autor Lucas Fassnacht wird da sein. Musik gibt´s von Lifelike Stories. Wir freuen uns auf dich!
Podiumsdiskussionen der OB-Kandidat*innen
Es finden noch drei Podiumsdiskussionen statt bei der sich auch unsere Kandidatin den Fragen der Teilnehmenden stellt. Komm dazu und unterstütze Susanne Lender-Cassens:
- Mi, 26.02.2020, „Die Zukunft des Radverkehrs in Erlangen“ vom Team des Radentscheids, 19:30 Uhr (Einlass 19 Uhr), Pacelli-Haus (Sieboldstr. 3, Erlangen)
- So, 01.03.2020, bei der Infoveranstaltung für Jugendliche "Aufkreuzen und Ankreuzen", 16 Uhr, E-Werk (Fuchsenwiese 1, Erlangen)
- Mi, 04.03.2020, „Zukunft Klima & Energie in Erlangen“ vom Energiewende ER(H)langen e.V., 19:30 Uhr, Pacelli-Haus (Sieboldstr. 3, Erlangen)
Wie jeden ersten Dienstag im Monat veranstaltete die Partei Bündnis 90/Die Grünen auch am 04. Februar ihr „Café Grün“– in dieser Woche mit dem Thema: Erlangen gegen Rechts. Als Referent war der Publizist Jan Nowak aus Regensburg geladen, im Anschluss fand eine Diskussion mit ihm, Vertreter*innen von Aktion Courage, der Gruppe Antithese, des (Kultur-)Zentrums Wiesengrund und gut 50 Interessierten statt. Verzögert wurde die Veranstaltung dadurch, dass sich zwei als einschlägig rechtsextrem bekannte Personen weigerten, die Räumlichkeiten trotz Hausverbots zu verlassen. Auch die vier verständigten Polizeibeamt*innen sahen sich erst nach 45 Minuten in der Lage diesem Hausverbot endlich Geltung zu verschaffen. Mehr »
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