[GrünER Newsletter] Zukunft sichern: mobil und gerecht
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Grüne Infostände zur StUB und Europwahl

Bald startet die heiße Phase des Wahlkampfs - wir sind schon vorher präsent und informieren rund um den Bürger*innenentscheid zur StUB sowie die Europawahl. Kommt gerne vorbei:

Samstags ab 11 Uhr vor dem Peek&Cloppen-burg in der Nürnberger Straße.

Wer uns aktiv am Stand unterstützen möchte, kann sich gerne per Mail melden.

Wir freuen uns auf euch und ein JA für die StUB am 9.6.!
      
Kundgebung „Nie wieder ist JETZT!“ der Aktion Courage Erlangen

Die Erlanger Grünen teilen den Aufruf zur Teilnahme am Samstag, 20. April 2024, um 12:00 Uhr, auf dem Schlossplatz.
Neben Beiträgen von Dr. Elisabeth Preuss für Aktion Courage wird der Erlanger Oberbürgermeister Dr. Florian Janik sprechen. Außerdem gibts Lieder von Wulli und Sonja sowie Poetryslam.
 
Keine Stimme für Rechtsextremisten bei der Europawahl am 09. Juni 2024.
 
Solidarisch für soziale Gerechtigkeit in einem demokratischen und toleranten Rechtsstaat!
      
Klima schützen - StUB bauen: Jetzt zählts!

Die Erlanger Grünen laden ein zur Podiumsdiskussion mit
  • Dr. Anton Hofreiter, MdB
  • Mandy Guttzeit, Zweckverband StUB
  • Ann-Sophie Scholl, StuVe
  • Dr. Rainer Hartmann, BN
am Dienstag, 30.04.2024, um 19:30 Uhr im Kleinen Saal der Heinrich-Lades-Halle (Rathausplatz 2).

Unsere Mobilität muss klimafreundlicher werden. Ein entscheidender Baustein ist dabei ein attraktiver ÖPNV. Das bedeutet Haltestellen an hoch frequentierten Orten, in Wohngebieten und an Orten des täglichen Lebens, kurze Fahrtzeiten, zuverlässige Verbindungen und bezahlbare Preise. Die Stadt-Umland-Bahn (StUB) bietet all das barrierearm und umweltverträglicher als viele andere Formen der Mobilität.
Doch wie sieht die Umweltbilanz aus? Wie verändert die StUB unsere (Innen-)Stadt? Wie steht die StUB im deutschlandweiten Vergleich da? Was passiert bei einer Ablehnung?
Wir beleuchten bei dieser Veranstaltung die unterschiedlichen Aspekte dieses größten ÖPNV-Projektes in der gesamten Metropolregion. Zusammen mit Toni Hofreiter diskutieren Vertreter:innen vom planenden Zweckverband, der Studierendenvertretung und vom Bund Naturschutz die verschiedenen Perspektiven.
      
Rädli - wir sind mit dabei, du auch?

Liebe Wahlkämpfer*innen,

am 1. Mai findet in Erlangen wieder die alljährliche Rädli statt - eine Radtour für alle mit verschiendensten Stationen in Erlangen verteilt. Dies möchten wir gerne auch für unseren Europa- und StUB-Wahlkampf nutzen. Daher wird es einen Stand von Bündnis 90/Die Grünen zusammen mit denkmalgrün am Grünen Haus geben. Es gibt ein Europa-Quiz zu lösen und Infomaterial zum Verteilen! Für alle Helfenden wird es Getränke und Kuchen geben.

Bitte tragt euch fleißig ein und leitet den Link an andere Wahlkämpfer*innen weiter: termite.gruene.de/Nh4166umtkeorwYN.
      
Café Grün: Arbeitskampf

Erfolge der letzten Jahre und notwendige Verbesserungen

Der diesjährige Tag der Arbeit fällt in eine Zeit noch immer hoher Belastungen für die Bürger*innen. Gerade jetzt zeigt sich der Wert von Tarifverträgen, denn gute Löhne und eine funktionierende Sozialpartnerschaft geben Sicherheit. Gemeinsam mit Vertreter*innen des DGB beleuchten die Erlanger Grünen die gewerkschaftlichen Erfolge und notwendigen Verbesserungen rund um das Arbeitsleben in Deutschland. Die Grünen stehen dabei schon lange für eine Stärkung des Tarifvertragssystems und der Mitbestimmung im Betrieb. Doch aus Sicht der Gewerkschaften ist mehr zu tun.
Welche politischen Maßnahmen fordert der DGB? Was kann jede*r Einzelne tun? Wird heute wirklich mehr gestreikt als früher? Wann kommt ein bayerisches Tariftreuegesetz?

Café Grün im Lesecafé Anständig essen (Hauptstr. 55 - Altstadtmarktpassage).
Am Dienstag, 7. Mai, um 19 Uhr - hingehen, zuhören, mitreden!


Im Anschluss offener Stammtisch.
      
OpenOffice von Christian Zwanziger (MdL)

Du hast Fragen und Anliegen rund um die Landespolitik - dann sprich mit unserem MdL Christian Zwanziger.

Die Sprechstunden finden im Regionalbüro, Wasserturmstraße 8 in Erlangen und gleichzeitig digital unter folgendem link eu02web.zoom-x.de/my/zwanziger statt. Eine Voranmeldung ist nicht notwendig.

Hier die nächsten Termine:

  • Freitag, 19.04.2024, 8 bis 9 Uhr
  • Freitag, 26.04.2024, 9.30 bis 10.30 Uhr
  • Freitag, 03.05.2024, 17 bis 18 Uhr
      
Öffentlicher Arbeitgeber – öffentliche Verantwortung

Die Mitarbeitenden der KlinikService GmbH Erlangen (KSG) halten die Uniklinik am Laufen: Sie reinigen Krankenzimmer und OP-Säle, desinfizieren medizinisches Gerät, agieren als Hausmeisterin und Logistiker. Entlohnt werden sie aber nicht wie die Kolleg*innen am Klinikum. Darum fordern sie die Eingliederung in die Uniklinik oder zumindest den gleichen Tarif.

Hier geht es um mehr als einen normalen Tarifkonflikt: Vor Streikaktionen wurden durch die Geschäftsführung der KSG Mitteilungsschreiben verteilt, die die Streiks als illegal einordnen und mit arbeitsrechtlichen Konsequenzen drohen, es kam mehrfach zu fristlosen Kündigungen, die vor Gericht nicht haltbar waren. Einschüchterung.

Besonders haarsträubend: Die KSG gehört zu 51% dem Uniklinikum und damit überwiegend zur öffentlichen Hand. Darum hat unser Landtagsabgeordneter Christian Zwanziger beim zuständigen Wissenschaftsministerium nachgefragt. Die Antwort ist ebenfalls erschreckend: Im Ministerium weiß man von diesen Vorwürfen nichts, werde dem nun aber nachgehen. „Gerichtsverfahren, Streiks und mediale Berichterstattung waren nicht genug, um die Aufmerksamkeit des Wissenschaftsministeriums zu wecken. Ich hoffe, dass nun endlich für faire Bedingungen gesorgt wird!“, so Christian.
Zur vollständigen Pressemitteilung
      
EU-Parlament fordert Recht auf Schwangerschaftsabbruch in EU-Charta

Die Resolution das Recht auf Schwangerschaftsabbruch in die Grundrechtecharta aufzunehmen, wurde am Donnerstag, den 11. April mit großer Mehrheit vom EU-Parlament angenommen. Die Grünen/EFA-Fraktion setzt sich seit Langem für die Legalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen in allen EU-Staaten und für eine sichere und angemessene sexuelle und reproduktive Gesundheitsversorgung für Frauen ein.

Pierrette Herzberger-Fofana kommentiert:
„Das Recht auf legalen und sicheren Schwangerschaftsabbruch gehört in die EU-Grundrechtecharta. Immer noch legen EU-Mitgliedsstaaten Frauen Steine in den Weg beim Recht auf sexuelle und reproduktive Gesundheit, darunter leiden besonders Frauen in prekären Situationen. Von Polen und Malta bis Ungarn und Rumänien verweigern EU-Mitgliedsstaaten Frauen das Recht, über ihren eigenen Körper zu bestimmen. Die Verweigerungspolitik bezahlen Frauen immer wieder mit dem Leben, damit muss Schluss sein.“

Terminübersicht

Bei Präsenzterminen bitten wir um rücksichtsvollen Umgang miteinander. Es gilt unser Einlassvorbehalt.
  • OpenOffice von Christian Zwanziger: Termine siehe Beitrag
  • Infostände zur StUB und Europawahl: Samstags, ab 11 Uhr, Nürnberger Straße vor dem P&C
  • Kundgebung „Nie wieder IST JETZT!“ der Aktion Courage: 20.04., 12 Uhr, Schlossplatz Erlangen
  • Vorstandssitzung: 23.04., 20 Uhr, Grünes Haus (Friedrich-List-Str. 10)
  • Klima schützen - StUB bauen - Jetzt zählt´s! Mit Toni Hofreiter: 30.04., 19:30 Uhr, Kleiner Saal in der Heinrich-Lades-Halle (Rathausplatz 2)
  • Rädli - wir sind mit dabei: 01.05., 9-17 Uhr, Grünes Haus (Friedrich-List-Str. 10)
  • Kundgebung „Mehr Lohn, mehr Freizeit, mehr Sicherheit“: 01.05., 11 Uhr, Neustädter Kirchenplatz (ab 10 Uhr Demo)
  • Café Grün - Arbeitskampf: 07.05., 19 Uhr, Lesecafé (Hauptstr. 55)
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[GrünER Newsletter] 2:0 für Europa

   
Bunt gegen Rassismus - Nie wieder ist jetzt

Seit Anfang des Jahres gehen viele hunderttausend Menschen unter dem Motto „Nie wieder ist jetzt!“ bundesweit auf die Straße. Sie alle eint die Einschätzung, dass unsere Demokratie aktuell massiv durch rechtsextreme Beeinflussung bedroht ist. Auslöser war die Veröffentlichung eines rechtsextremen Treffens u.a. mit gewählten Abgeordneten in Potsdam.

Deshalb ruft die Erlanger Stadt-SMV alle Schüler*innen und alle Erlanger*innen mit besonderem Nachdruck dazu auf, sich an der Kundgebung unter dem Motto „Bunt gegen Rassismus“ zu beteiligen:
Am Freitag, 22.03.2024
um 16 Uhr
am Hugenottenplatz.

Auch wir Grünen in Erlangen folgen dem Aufruf und unterstützen die Kundgebung. Gemeinsam wollen wir ein starkes Zeichen der Solidarität und des Engagements setzen - für eine Gesellschaft, die von Toleranz, Respekt und Vielfalt geprägt ist.
      
Café Grün: Initiative Queeres Zentrum

Seit 2009 wird am 31. März der 
Internationale Tag für Trans* Sichtbarkeit (Transgender Day of Visibility) gefeiert. Der Fokus liegt dabei auf der Würdigung der menschenrechtlichen Fortschritte für trans* und gender-nonkonforme Menschen. Zugleich soll aber auch darauf hingewiesen werden, was gesellschaftlich noch geleistet werden muss, um die Leben von trans* Personen gleichberechtigt zu machen. Denn auch 2024 werden trans* Personen nach wie vor diskriminiert, benachteiligt und ausgeschlossen.
In Erlangen gestaltet die Initiative Queeres Zentrum aktuell eine Begegnungsstätte für queere Menschen um ihnen eine sichere Umgebung zu bieten. Ziel ist es ihnen zur Unterstützung in verschiedensten Lebensbereichen eine sichere Umgebung zu bieten - frei von Diskriminierung, Vorurteilen, Gewalt und sozialer Ausgrenzung.
Frank Mann stellt die Initiative und deren Arbeit vor.

Café Grün im Lesecafé Anständig essen (Hauptstr. 55 - Altstadtmarktpassage).
Am Dienstag, 2. April, um 19 Uhr - hingehen, zuhören, mitreden!

Im Anschluss offener Stammtisch.
      
2:0 für Europa - nachhaltig und sozial mit Anna Cavazzini (MdEP)

Faire Lieferketten
In einer globalisierten Wirtschaft braucht es eine europäische Strategie, um Menschenrechte und Umwelt in Liefer- und Wertschöpfungsketten wirksam zu schützen. Mit dem EU-Lieferkettengesetz wird dies nun umgesetzt - damit ist unter Mitarbeit von Anna Cavazzini ein großer Schritt gegen Ausbeutung in Textilfabriken und Kinderarbeit auf Kakaoplantagen gelungen.

Recht auf Reparatur
Produzieren, verbrauchen und dann wegwerfen – das können wir uns einfach nicht mehr leisten. Wir brauchen eine Kreislaufwirtschaft, in der Produkte länger genutzt werden und reparierbar sind. Anna Cavazzini setzt sich aber nicht nur für das Recht auf Reparatur ein, sondern auch für eine einfache und erschwingliche Reparatur indem der Zugang zu Ersatzteilen zu einem angemessenen Preis auch für kleine Repair Shops und private Tüftler*innen garantiert wird.

Anna Cavazzini, MdEP, im Gepräch mit
Prof. Dr. Markus Krawjeski, Lehrstuhlinhaber für Öffentliches Recht und Völkerrecht an der FAU
Moderation: Monika Tremel
Samstag, 06.04.2024, 19 Uhr, ev. Familienzentrum (Bismarckstr. 19)
      
Frühlingsaktion am Grünen Haus

Der Frühling kommt und mit ihm wieder spannende Wahlkämpfe und Aktionen.
Um das Grüne Haus fit für die warme Jahreszeit (und die Rädli) zu
machen, treffen wir uns zum Arbeitseinsatz am Samstag, den 13. April,
von 11 bis 14 Uhr im Grünen Haus. Es gibt einiges im Garten zu tun
(Pflanzenschnitt, Blätter fegen, Regenrinne säubern...), die Außen-Möbel
sollen wieder aufgestellt (und vielleicht sogar gestrichen) werden und
auch Innen wollen wir einmal gründlich reinigen.

Motivation und im besten Fall Arbeitshandschuhe sind alles, was ihr
braucht. Eine passende Aufgabe für jedes Talent finden wir sicher. Wir
freuen uns auf eure Hilfe!

Viele Grüße
Daniel und Katharina (Vorstand denkmalgrün e.V.)
      
OpenOffice von Christian Zwanziger (MdL)

Du hast Fragen und Anliegen rund um die Landespolitik - dann sprich mit unserem MdL Christian Zwanziger.

Die Sprechstunden finden in der Regel im Regionalbüro, Wasserturmstraße 8 in Erlangen und gleichzeitig digital statt. Ausnahmen sind angegeben. Eine Voranmeldung ist nicht notwendig.

Hier die nächsten Termine:

  • Freitag, 22.03.2024, 19.30 bis 20.30 Uhr
  • Mittwoch, 27.03.2024, 17 bis 18 Uhr – nur online
  • Samstag, 06.04.2024, 16.30 bis 17.30 Uhr
  • Samstag, 13.04.2024, 17 bis 18 Uhr
      
„Kein Rotstift bei Musik, Kunst und Werken!“

Als Reaktion auf die PISA-Ergebnisse hat die Söder-Regierung zusätzliche Unterrichtsstunden in Deutsch und Mathe ab dem kommenden Schuljahr für Grundschulen beschlossen. Dafür soll in anderen Fächern gekürzt werden. Wo genau, das sollen die Schulen selbst entscheiden. Allerdings ist die Kürzung nur in den Fächern Musik, Kunst, Werken und Gestalten oder – in den dritten und vierten Klassen – im Fach Englisch möglich. Dies lehnen wir Grüne ab und haben dazu einen Dringlichkeitsantrag gestellt: Statt Rotstift bei kreativen Fächern und Englisch fordern wir, den Kindern und Lehrkräften mehr Freiraum und Zeit für individuelle Förderung zu geben. Wir wollen Chancengerechtigkeit für alle Kinder. Und hier ist Zeit ein wichtiger Faktor – besonders für Kinder, die zu Hause nicht so gefördert werden können wie andere. Denn, das haben die aktuellen PISA-Ergebnisse gezeigt: Der Bildungserfolg von Kindern ist auch heute noch in großen Teilen vom Elternhaus abhängig.

Lest den ganzen Antrag und die Pressemeldung unter christian-zwanziger.de/2024/03/13/landtags-gruene-kein-rotstift-bei-musik-kunst-und-werken/
      
Dr. Pierrette Herzberger-Fofana (MdEP) zum Weltfrauentag

Anfang des Monats haben wir den Weltfrauentag gefeiert. Zwar hat sich die Situation von Frauen weltweit gesehen verbessert, aber es gibt immer noch viele große Probleme. Jede dritte Frau wird mindestens einmal in ihrem Leben Opfer von psychischer und/oder sexualisierter Gewalt, eine von drei Frauen in Europa erfährt Gewalt durch ihren Partner, Ehemann oder ein anderes Familienmitglied. Durch den Beitritt zur Istanbul-Konvention im Jahr 2018 hat sich Deutschland dazu verpflichtet, den Schutz von Opfern zu verbessern, die Strafverfolgung zu reformieren und die Möglichkeiten die Prävention von Straftaten auszubauen.
Die Konvention ist der erste internationale Vertrag, der ein rechtlich verbindliches Arsenal an Schutzmaßnahmen zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Mädchen und Frauen festgelegt. Unser gemeinsames Ziel muss es sein, dass eine „Null-Toleranz-Grenze“ gegenüber Gewalt an Frauen erreicht wird.
      
Terminübersicht

Bei Präsenzterminen bitten wir um rücksichtsvollen Umgang miteinander. Es gilt unser Einlassvorbehalt.
  • OpenOffice von Christian Zwanziger: Termine siehe Beitrag
  • Kundgebung - Bunt gegen Rassismus: 22.03., 16 Uhr, Hugenottenplatz
  • Grüne Jugend: EU - Time to BeReal; 22.03., 19 Uhr, Grünes Haus (Friedrich-List-Str. 10)
  • Vorstandssitzung: 26.03., 20 Uhr, Grünes Haus (Friedrich-List-Str. 10)
  • Café Grün - Initiative Queeres Zentrum: 02.04., 19 Uhr, Lesecafé (Hauptstr. 55)
  • 2:0 für Europa - nachhaltig und sozial mit Anna Cavazzini (MdEP), 06.04., 19 Uhr, ev. Familienzentrum (Bismarckstr. 19)
  • Frühjahrsaktion beim Grünen Haus, 13.04., 11-14 Uhr, Grünes Haus (Friedrich-List-Str. 10)
  • Klima schützen - StUB bauen - Jetzt zählt´s! Mit Toni Hofreiter, 30.04., 19:30 Uhr, Kleiner Saal in der Heinrich-Lades-Halle (Rathausplatz 2)
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[GrünER Newsletter] Ja zur StUB
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AG Wahlkampf: StUB Bürger*innenentscheid und Europawahl

Am Sonntag, 10.03., um 18:00 Uhr gibt es ein außerplanmäßiges AG-Treffen im Grünen Haus für alle Interessierten. Wir wollen mit euch über das Thema StUB Kampagnen-Botschaft und die daraus resultierenden Sprüche und Motive sprechen. Das Treffen dreht sich ausnahmsweise nur um die StUB.

Am Sonntag, 17.03., um 18 Uhr findet dann das nächste planmäßige Treffen der AG Wahlkampf statt.
OpenOffice von Christian Zwanziger (MdL)

Du hast Fragen und Anliegen rund um die Landespolitik - dann sprich mit unserem MdL Christian Zwanziger.

Die Sprechstunden finden in der Regel im Regionalbüro, Wasserturmstraße 8 in Erlangen und gleichzeitig digital statt. Ausnahmen sind angegeben. Eine Voranmeldung ist nicht notwendig.

Hier die nächsten Termine:

  • Freitag, 08.03.2024, 18 bis 19 Uhr
  • Freitag, 15.03.2024, 17 bis 18 Uhr
  • Freitag, 22.03.2024, 19.30 bis 20.30 Uhr
Pressemitteilung von B'90/Grüne KV Erlangen und Wähler*innenvereinigung Grüne Liste Erlangen:
Erlanger Grüne begrüßen Bürgerentscheid zur Stadt-Umland-Bahn

Der Erlanger Stadtrat hat beschlossen: Am 9. Juni entscheidet die Bürgerschaft über den Bau der Stadt-Umland-Bahn.

Die schon lange vehement von den Erlanger Grünen eingeforderte Machbarkeits-studie zur Talquerung über die Regnitz zeigt die Wöhrmühl-Talquerung als einzige realistische Trasse. Die Wöhrmühl-Talquerung ist ein notwendiger, aber vertretbarer Eingriff in den Wiesengrund zu Gunsten der Stadt-Umland-Bahn. Da die Planung unter enger Einbindung der Umweltverbände erfolgt und der Eingriff so schonend wie möglich geplant wird, tragen auch die Umweltverbände diese Variante mit. Marcus Bazant, einer der beiden Fraktionsvorsitzenden der Grünen Stadtratsfraktion: „Im Rahmen des realistisch machbaren ist die Wöhrmühl-Talquerung die einzige wirklich existierende Variante, alles andere ist keine reale Option sondern ‚Wünsch-dir-was‘.“

Die Menschen in Erlangen entscheiden damit über die Zukunft der Mobilität in ihrer Stadt. Dabei geht es um heute schon vorhandene große Probleme beim Verkehr. Insbesondere in Stoßzeiten ist für Menschen, die zur Arbeit kommen wollen, der Straßenverkehr jetzt schon überlastet, zukünftig wird es sogar noch schwieriger werden.

Marcus Bazant weiter: „Für viele Tausend Menschen, die zwischen Wohnort und Arbeit oder Universität pendeln, brauchen wir eine Lösung. Für diese heute existierenden Probleme gibt es eine erprobte Lösung zur deutlichen Verbesserung der Situation: Die vorhandene Nürnberger Straßenbahn verlängern nach Erlangen und Herzogenaurach.“

Die großen Arbeitgeber (Siemens, Schaeffler etc.), die Universität und viele andere fordern dringend, dass der Bau der Stadt-Umland-Bahn realisiert wird. Denn sie benötigen die Stadt-Umland-Bahn, um zukunftsfähig zu sein. Ein positiver Ausgang des Bürgerentscheids wird durch die Optimierung des Busnetzes eine Verbesserung für alle Menschen in Erlangen bringen. Die Straßenbahn wird das Rückgrat des zukünftigen Verkehrssystems mit Buslinien in alle Stadtteile als Zubringer sein. Dies bietet eine große Entlastung für die Menschen in der Innenstadt, vor allem in der Goethestraße.

„Deshalb ist es richtig, jetzt die Menschen in Erlangen abstimmen zu lassen. Alle sollen sich informieren über die großen Vorteile dieses Projekts. Wir sind zuversichtlich, dass sich wieder, wie beim letzten Bürgerentscheid, eine große Mehrheit für die Stadt-Umland-Bahn ausspricht! JA zu einer erprobten und guten Lösung für die Verkehrssituation in Erlangen und JA zu einer Mobilität für alle“, so Marcus Bazant.
Terminübersicht

Bei Präsenzterminen bitten wir um rücksichtsvollen Umgang miteinander. Es gilt unser Einlassvorbehalt.
  • Frauentag: 08.03., Veranstaltungsprogramm in Erlangen
  • OpenOffice von Christian Zwanziger: 08.03., 18-19 Uhr, Regionalbüro, Wasserturmstr. 8 & digital
  • AG Wahlkampf zur StUB: 10.03., 18 Uhr, Grünes Haus (Friedrich-List-Str. 10)
  • Neumitglieder- & Interessiertentreffen der Grünen Jugend: 12.03., 19 Uhr, Lesecafé (Hauptstr. 55)
  • Vorstandssitzung: 12.03., 20 Uhr, Grünes Haus (Friedrich-List-Str. 10)
  • OpenOffice von Christian Zwanziger: 15.03., 17-18 Uhr, Regionalbüro, Wasserturmstr. 8 & digital
  • AG Wahlkampf: 17.03., 18 Uhr, Grünes Haus (Friedrich-List-Str. 10)
  • OpenOffice von Christian Zwanziger: 22.03., 19.30-20.30 Uhr, Regionalbüro, Wasserturmstr. 8 & digital
  • Vorstandssitzung: 26.03., 20 Uhr, Grünes Haus (Friedrich-List-Str. 10)
  • Café Grün: 02.04., 19 Uhr, Lesecafé (Hauptstr. 55)
  • Safe the date: Anna Cavazzini kommt nach Erlangen, 06.04., vsl. 18 Uhr, ev. Familienzentrum
  • Safe the date: Toni Hofreiter kommt nach Erlangen, 30.04., 20 Uhr, Kleiner Saal in der Heinrich-Lades-Halle (Rathausplatz 2)
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2 Jahre Ukrainekrieg: Hoffnungszeichen für das geschundene Land

Zigtausende tote, verletzte und versehrte Menschen nach zwei Jahren Eroberungskrieg Russlands gegen die Ukraine - weiterhin lässt dies auch in Erlangen vielen Menschen keine Ruhe. Zum 37. Mal seit Beginn des Ukrainekriegs laden die Erlanger Christen für den Frieden zu einer Kundgebung gegen diesen Krieg ein. Am zweiten Jahrestag der Invasion, diesen Samstag 24.2. startet um 10.30 Uhr ein Demonstrationszug vom Schlossplatz durch die Fußgängerzone. Um 11 Uhr findet dann eine ca. einstündige Kundgebung auf dem Besiktasplatz (vor Deutscher Bank) statt. Daran nehmen neben dem Sprecher der Ukrainer in Franken Orest Zub auch unser grüne Landtagsabgeordnete Christian Zwanziger teil. Prof. Dr. Diether Götz, emeritierter Slawist der Universität Würzburg, Vorstandsmitglied im Partnerschaftsverein Charkiw-Nürnberg, spricht über die Hoffnung eines baldigen Kriegsendes. Für Teilnehmer*innen aus der Ukraine werden einzelne Aussagen übersetzt.
Treffen der AG Wahlkampf

Die AG Wahlkampf trifft sich am Sonntag, 25.02.2024, um 18 Uhr im Grünen Haus (Friedrich-List-Str. 10).

Wir planen gemeinsam Termine und Aktionen rund um die Europawahl sowie das StUB Ratbegehren. Wir klären Mitmachmöglichkeiten und vieles mehr. So gibt es für jede*n eine passende Aufgabe um für eine erfolgreiche Wahl und ein erfolgreiches Begehren beizutragen!
Sei gerne mit dabei!

Café Grün zu Geschlechtergerechtigkeit
Der Rechtsrutsch und seine Folgen für Frauen

Aktuell gehen viele Menschen auf die Straße - gegen den Rechtsrutsch und die Deportationspläne der AfD. Doch warum ist es insbesondere für Frauen und Minderheiten überlebenswichtig, dem Rechtsrutsch etwas entgegenzusetzen?
Nach einem Impulsvortrag von Theresa Eberlein, Frauenpolitische Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Bayern, kann hierzu diskutiert werden.

Café Grün im Lesecafé Anständig essen (Hauptstr. 55 - Altstadtmarktpassage).
Am Dienstag, 5. März, um 19 Uhr - hingehen, zuhören, mitreden!

Im Anschluss offener Stammtisch.

Vollversammlungen von Grüne/Grüne Liste

Montag, 26.02.2024 | 18 Uhr | Lesecafé (Hauptstr. 55)

Die Themen sind unter anderem der Jahresabschluss 2023, der Haushaltsplan 2024 sowie die Neuwahl des Vorstandes jeweils der Wähler*innenvereinigung Grüne Liste.

Die nachfolgende Vollversammlung findet dann statt am
Mittwoch, 06.03.2024 | 19 Uhr | b11 (Bayreuther Str. 11).

OpenOffice von Christian Zwanziger (MdL)

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Hier die nächsten Termine:

  • Montag, 26.02.2024, 17 bis 18 Uhr, nur online
  • Freitag, 01.03.2024, 18 bis 19 Uhr
  • Montag, 04.03.2024, 12 bis 13 Uhr
  • Freitag, 08.03.2024, 17 bis 18 Uhr, nur online
Transparente Regeln für Fraktionszuschüsse 

Politische Entscheidungen für unsere Stadt einschließlich der Genehmigung des Haushalts und der Überwachung städtischer Angelegenheiten werden von ehrenamtlichen Stadträt*innen getroffen. Um die Arbeit der einzelnen Gruppierungen zu unterstützen, bewilligt die Stadt Zuschüsse für die ganz konkrete Fraktionsarbeit.
"Es geht dabei immer um die interne Meinungsbildung der Fraktion. Gefördert werden zum Beispiel Fortbildungskosten, Klausurtagungen und natürlich Personalkosten zur Unterstützung der täglichen Arbeit. Grundsätzlich gilt das Gebot einer sparsamen und wirtschaftlichen Haushaltsführung", erläutert Eva Linhart, Vorsitzende des Revisionsausschusses. "Die Höhe der Zuschüsse ist abhängig von der Zahl der Mitglieder, d.h. große Fraktionen erhalten mehr Geld als kleine Gruppierungen."
Bei einer Prüfung des Revisionsamtes kam es im letzten Jahr zu Beanstandungen. Mehrere Fraktionen wurden aufgefordert Zuschüsse zurückzuzahlen. Die grüne Fraktion war davon nicht betroffen.
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Später Haushaltsentwurf der Staatsregierung lässt Alle im Ungewissen

Noch immer - Mitte Februar - hat die CSU-Freie-Wähler-Regierung keinen Haushaltsentwurf für das laufende Jahr vorgelegt. Wegen des späten Entwurfs wird der Landeshaushalt voraussichtlich erst im Juni beschlossen werden. Ohne diesen Beschluss kann kein neues Geld ausgezahlt werden. Damit müssen viele Projektträger auch in Erlangen sich entscheiden: in Vorleistung gehen ohne Planungssicherheit oder alles auf Eis legen. Für die Träger der Ganztagsbetreuung ist dies besonders fatal. Denn eigentlich müssten jetzt die Gruppen für das neue Schuljahr ab September geplant und Personal eingeteilt und angeworben werden.

Mehr zu unserem Grünen Dringlichkeitsantrag könnt ihr hier lesen: christian-zwanziger.de/2024/02/13/spaeter-haushaltsentwurf-der-staatsregierung-laesst-alle-im-ungewissen/

Terminübersicht 

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  • 2 Jahre Ukrainekrieg - Demo und Kundgebung: 24.02., 10:30 Uhr, Schlossplatz - Besiktasplatz
  • AG Wahlkampf: 25.02., 18 Uhr, Grünes Haus (Friedrich-List-Str. 10)
  • Vollversammlung: 26.02., 18 Uhr, Lesecafé (Hauptstr. 55)
  • Agenda 2030 & Deutsche Nachhaltigkeitsstrategie mit MdB Tessa Ganserer: 26.02., 19 Uhr, online - Anmeldung per Mail an lag-oekologie[at]gruene-bayern.de, alle Infos unter gruenlink.de/2r0f
  • Vorstandssitzung: 27.02., 20 Uhr, Grünes Haus (Friedrich-List-Str. 10)
  • Globaler Klimastreik: 01.03., 15 Uhr, Schlossplatz
  • Bezirksversammlung: 02.03., 10:30 Uhr, Nachbarschaftshaus Gostenhof Nürnberg
  • Europawahlkampfcamp Mittelfranken: 02.03., 16 Uhr, Nachbarschaftshaus Gostenhof Nürnberg
  • Café Grün "Der Rechtsrutsch und seine Folgen für Frauen": 05.03., 19 Uhr, Lesecafé (Hauptstr. 55)
  • Vollversammlung: 06.03., 19 Uhr, b11 (Bayreuther Str. 11)
  • Frauentag: 08.03., Veranstaltungsprogramm in Erlangen
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