Expertin für Menschenrechte zu Gast

Besuch aus Berlin konnten die Erlanger Grünen am Samstag im Logenhaus empfangen. Margarete Bause, Bundestagsabgeordnete der Grünen suchte zum Thema „Menschenrechte – zwischen Anspruch und Wirklichkeit“ den Dialog mit Erlanger Bürger*innen. Bause ist Sprecherin im Bundestagsausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe. Wie ist es derzeit um die Menschenrechte in Europa und in Deutschland bestellt? Wie kann die EU sich für die Wahrung der Menschenrechte stark machen? Um diese Fragen drehte sich der Abend, der von Christian Zwanziger moderiert wurde. Außerdem bekam auch Pierrette Herzberger-Fofana, Erlanger Kandidatin für die Europawahlen, die Möglichkeit sich zu den Publikumsfragen zu äußern.

So kurz vor den Wahlen zum Europäischen Parlament am kommenden Sonntag nutzten die rund 40 Besucher*innen die Diskussionsrunde aber auch, um ihre Fragen zum Wahlprogramm der Partei loszuwerden. Besonders präsent: Fragen zum Thema Asyl und Klimaschutz. Die Brücke zum Thema Menschenrechte ließ sich aber mit Leichtigkeit schlagen. Das Recht auf Asyl wird zum Beispiel in Artikel 14 der Menschenrechtscharta festgelegt. Kritisch setzten sich die drei Politiker*innen mit den neuen Abschiebeplänen des Bundesinnenministers auseinander und forderten eine Neuausrichtung der europäischen Flüchtlingspolitik. Grüne Kernthemen, wie Elektromobilität, Kohleausstieg und Ökolandbau fanden natürlich auch Eingang in die Diskussion.

Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte ist eines der Dokumente, auf dessen Werte sich auch das Friedensprojekt Europa stützt. Täglich finden überall auf der Welt Verletzungen dieser elementaren Rechte statt – auch in Deutschland: Diskriminierung aufgrund von Hautfarbe, Religion oder Geschlecht gehört für viele Menschen in Deutschland zum Alltag. Die Bundestagsabgeordnete appellierte daher: „Wenn wir beim Thema Menschenrechte von Ländern wie China oder der Türkei ernst genommen werden wollen, müssen wir auch vor unserer eigenen Tür kehren.“

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