Folgende Pressemitteilung wurde nach der Veranstaltung verschickt:

"Internetzensur ist nicht akzeptabel"

Grüne diskutieren über Zensur und Freiheit im Internet

[Bild: Malte Spitz und Dieter Janecek hören sich die Fragen aus dem Publikum an]

Hauptthemen des Abends in der Erlanger Kellerbühne war das Gesetz zur Bekämpfung von Kinderpornographie, dass oft auch als Internetsperrgesetz bezeichnet wird. Die beiden Referenten, der bayerische Vorsitzende der Grünen Dieter Janecek und Malte Spitz aus dem Grünen Bundesvorstand erläuterten, dass dieses Gesetz ein Fehler war. Die Zuhörer und Mitdiskutanten, unter denen auch viele Internetexperten waren, konnten den beiden nur zustimmen. Es herrschte Einigkeit, dass der Aufbau einer solchen Sperrinfrastruktur nicht sinnvoll ist, da die Gefahren größer sind als der Nutzen. Technisch sei es leicht umgehbar. Die Sperrliste unterliege keiner rechtsstaatlichen Kontrolle. Durch einen kleinen Fehler der Personen, die für die Sperrliste verantwortlich sind, kann eine legale Webseite gesperrt werden. "Dies kann eine Privatperson oder eine Firma ruinieren," meinte ein Zuschauer, der von so einem Fall aus Australien berichten konnte.

Um die Probleme rund um das Urheberrecht in den Griff zu bekommen, schlagen die Grünen eine Kulturflatrate vor. Diese achtet die Rechte der Künstler, aber macht nicht jeden, der ein Musikstück für den Eigengebrauch kopiert gleich zum Straftäter.

Der Erlanger Bundestagskandidat Lutz Bräutigam macht sich Sorgen: "Durch dieses Gesetz versuchen Internetskeptiker, einen Einstieg in die Zensur des Internets zu bekommen. Was steht als nächstes auf der Zensurwunschliste?"

Dieter Janecek erklärte, dass die Grünen in der Netzpolitik auch weiterhin die Vorreiter sein wollen. Bereits jetzt sei das Programm dazu hervorragend, allerdings müsse auch noch viel Überzeugungsarbeit geleistet werden, um die komplexen Thematiken zu vermitteln.

Die Ankündigung

Im Juni wurde das Gesetz zur Sperrung im Internet im Bundestag beschlossen. 15 grüne Abgeordnete haben sich der Stimme enthalten, der Rest hat dagegen gestimmt. Ob das der Anfang vom Ende war und wo die Freiheit im Internet bleibt, soll an diesem Abend u.a. diskutiert werden.

Montag, 31.8.09 ab 20.00 Uhr im E-Werk (Kellerbühne),

!!offene Diskussion mit dem Publikum!!

Teilnehmer:

Dieter Janecek (Landesvorsitzender Grüne Bayern) http://twitter.com/DJanecek

Malte Spitz (Bundesvorstand Grüne -Thema Netzpolitik) http://twitter.com/MalteSpitz

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