Weltfrauentag am 08.03.2010
Auch dieses Jahr macht die Grüne Jugend Erlangen am 8. März wieder darauf aufmerksam, dass in Sachen Gleichstellung noch lange nicht alles im Lot ist, im Gegenteil.
Und die schwarz-gelbe Regierung zeigt bisher keinerlei Interesse daran wirklich etwas zu ändern.
Hierzu werden in der Innenstadt „Baustellenschilder“ aufgehängt. Als kleine Erklärung dient der untenstehende Text.
Ziel der Aktion ist es durch das provokante Schild die Passanten zum Nachdenken zu bewegen.
Durch die Steuergeschenke, die das schwarz-gelbe Klientel bedienen, werden die Kom-munen finanziell so ausgeblutet, dass sie notwendige Infrastruktur wie gute, bezahlbare und verlässliche Kinderbetreuungsplätze in ausreichender Zahl, Beratungs- und Anlauf-stellen für Frauen oder qualitativ hochwertige Ganztagesschulen nicht bereitstellen kön-nen. Leidtragende sind neben den Kindern, denen eine faire Chance auf Teilhabe von Anfang an verbaut wird, auch die Frauen, denen die Betreuung und Erziehung zum al-lergrößten Teil übertragen wird.
Somit wird ihnen die Chance auf Erwerbsbeteiligung und eigenständige Absicherung genommen und ihr Armutsrisiko erhöht.
Die Steuergeschenke der schwarz-gelben Koalition werden zu Lasten der sozial Schwächsten verteilt - die Schere geht hier immer weiter auseinander.
Hinzu kommen Maßnahmen wie das Betreuungsgeld, das Eltern einen Anreiz bietet, ihre Kinder nicht in öffentlichen Einrichtungen betreuen zu lassen. Die Zeche hierfür zahlen die Frauen - vor allem die, die ohnehin über wenig Einkommen verfügen. Die Machart des Betreuungsgeldes hält insbesondere Frauen von einer aktiven Arbeitsmarktteilnahme ab, und hält sie in Abhängigkeit von PartnerInnen und/ oder Staat und fördert vor allem die Altersarmut.
Die Grüne Jugend Erlangen setzt auf eine aktive Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik, die Frauen und Männern, auch wenn sie Kinder haben, eine eigenständige Absicherung ermöglicht.
- Dafür brauchen wir einen Rechtsanspruch auf einen Kinderbetreuungsplatz ab dem ersten Lebensjahr und ausreichende gute Angebote frühkindlicher Bildung.
- Wir kämpfen für die Einführung eigenständiger und bedarfsdeckender Regelsätze bei Hartz IV
- die Abschaffung der Anrechnung des Partnereinkommens beim Arbeitslosengeld 2 und die Abschaffung des Ehegattensplittings.
- Wir wollen die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns (der auch und gerade Frauen zugutekommen wird)
Zensur und Freiheit - Rechtsfreier Raum Internet?
Im Juni wurde das Gesetz zur Sperrung im Internet im Bundestag beschlossen. 15 grüne Abgeordnete haben sich der Stimme enthalten, der Rest hat dagegen gestimmt. Ob das der Anfang vom Ende war und wo die Freiheit im Internet bleibt, soll an diesem Abend u.a. diskutiert werden.
Daher hatten wir am 31.8.09 in die Kellerbühne des E-Werk zu einer offenen Diskussioneingelden.
Teilnehmer:
- Dieter Janecek (Landesvorsitzender Grüne Bayern) http://twitter.com/DJanecek
- Malte Spitz (Bundesvorstand Grüne -Thema Netzpolitik) http://twitter.com/MalteSpitz
Kommunalwahl 2008
Erstmals traf sich eine Arbeitsgruppe der Grünen Jugend aus Stadt und Landkreis zu einer Programmdiskussion in Eckental. Gemeinsam mit stellv. Landrat Manfred Bachmayer wurden die Leitlinien für die Kommunalwahl 2008 diskutiert. Unter der Leitung ihrer Vorstandsmitglieder Sonja Weisel, Rainer Hartmann und Benjamin Wisehart entwickelten die junggrünen Positionen zu den Themen Wahlaltersenkung und öffentlicher Nahverkehr. Neben einer Senkung des Wahlalters bei Kommunalwahlen auf 14 Jahre, wurde auch eine MobiCcard für Schüler und Auszubildende angedacht. Mit einem Preis von nur 15 EUR im Monat soll damit eine preiswerte Alternative zum Autoverkehr geschaffen werden. Für Studenten wird es, wenn es nach der Grünen Jugend geht, in Zukunft ein Semesterticket für den Bahn- und Busverkehr in Erlangen geben. Es soll bereits in den Studiengebühren enthalten sein, die jeder Student zahlen muss. Die Forderung nach kostenlosen öfentlichen Internetzugängen rundete die programmatische Diskussion der grünen Nachwuchspolitiker aus Stadt und Landkreis ab.
Bürger unter Generalverdacht?
Die GJE beim Fachforum Demokratie & Recht in München zum Seminar "Wohin mit dem Datenschutz?"
Sonja Weisel:
Aus aktuellem Anlass , Schäubles Vorstellungen zur Anti-Terrorbekämpfung, und einem urgrünen Interesse haben einige GJE'lerInnen beschlossen zum Datenschtuz-Seminar des Fachforums Demokratie & Recht nach München zu fahren - am wichtigsten Tag des Seminars, dem Samstag.
Ein gemeinsames Frühstück bot schon die erste Gelegenheit andere TeilnehmerInnen, teilweise aus Berlin und sogar aus Österreich, kennen zu lernen.
Danach hielt Jerzy Montag, Abgeordneter und Rechtspolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen einen Vortrag über Telefonüberwachung, Vorratsdatenspeicherung und Onlinedurchsuchung von Festplatten. Zu diesem Thema hat er auch an einer Gesetzesinitiative von Bündnis 90/Die Grünen mitgeschrieben.
Interessant war, dass obwohl die Kriminalitätsrate stagniert trotzdem die Anzahl der Telefonüberwachungen steigt. In Deutschland, dem "sichersten Land der Welt" wird Überwachung mehr und mehr als Präventivmaßnahme gegen Verbrechen eingesetzt, auf Kosten der Bürger! Besonders kritisch ist die Onlinedurchsuchung der Festplatten zu sehen, einerseits technisch sehr aufwändig und andererseits auf keiner rechtlichen Grundlage basierend.
Die Mittagspause wurde (auch wenn das Wetter nicht so ganz mitgespielt hat) nach draußen verlegt, um die Münchner Synagoge zu besuchen. Hier befindet sich eine Überwachungskamera, zum Schutz der Synagoge vor Anschlägen.
Die anschließende Einführung in die Arbeit von FoebuD (www.FoebuD.org) gab die Möglichkeit zum Einblick in eine Organisation, die sich mit Datenschutz und Datensicherung beschäftigt. Zu ihren Projekten gehören u.a. die bekannten BigBrother - Awards, deren Verleihung auf Firmen und Personen aufmerksam machen soll, welche die Privatsphäre der Bürger besonders verletzen (Zu den ehemaligen Gewinnern gehörten TollCollect, Ex-Bundesinnenminister Schily und die Paybackkarte und auch Metro mit den RFID-Schnüffelchips).
Der darauffolgende Referent des ChaosComuterClubs (www.ccc.de) , erklärte die Verschlüsselung von Daten und wie man sich gegen Spionage im Netz und im eigenen Rechner schätzt .Zum Abschluss wurde den Teilnehmern noch einmal verdeutlicht, dass all die kleineren Eingriffe in unsere Privatsphäre, die im Einzelnen nicht weiter tragisch erscheinen, zu einer Störung in unserer persönlichen Entfaltung führen. Dadurch, dass man ständig beobachtet werden könnte, ändert man sein Verhalten instinktiv.
Reinhold Koch dazu:
Das Erlernte auf die aktuelle Diskussion um die Vorratsdatenspeicherung übertragen, ist es nicht akzeptabel einen derartigen Einschnitt in die persönlichen Rechte eines jeden Bürgers hinzunehmen. Der Vorteil Verbrecher und Terroristen so leichter zu fassen ist äußerst fraglich, weil vor allem Wiederholungstäter und Wirtschaftskriminelle, falls Sie unter Verdacht stehen, auch ohne die Vorratsdatenspeicherung abgehört werden dürfen. Außerdem steht die Anzahl der Opfer von Terroranschlägen und Kriminalität in keinem Verhältnis zum Aufwand, der die Speicherung dieser Unmengen von Daten nach sich zieht. Die wenigen die einem Anschlag oder Verbrechen zum Opfer fallen sind gering im Vergleich zu den Menschen die sich jährlich in Deutschland selbst umbringen (10240 allein in 2005, Quelle: statistisches Bundesamt). Hier wären viel mehr intelligente Lösungen gefragt.
Pimp your Dach!
Mit einer kreativen Aktion auf dem Hugenottenplatz unterstützte die GRÜNE JUGEND Erlangen am Samstag, den 28. April 2007, das Bürgerbegehren "Sonne Nutzen auf jedem Dach". In Anlehnung an eine bekannte Fernsehserie wurde unter dem Motto "Pimp your Dach!" für die Anbringung von solar-thermische Anlagen auf Neubauten geworben und gleichzeitig viele Unterschriften gesammelt.
Zuvor veranstalteten wir ein Bio-Brunch im Grünen Haus und hörten aus den eigenen Reihen einen Vortrag über die Funktionsweise und Wirtschaftlichkeit von solarthermischen Anlagen. Mit diesem Wissen gerüstet und gut genährt gingen wir in die Stadt. Christoph Pflaum (vom Bürgerbegehren und Ex-Vorstand Bü´90/Grüne in Erlangen) hatte seinen "Solarkocher" mit. Ein großer Parabolspiegel mit dem er uns einen leckeren Eintopf kochte. Am Nachmittag haben wir noch einen Kuchen gebacken. Viele Leute blieben verwundert stehen und erkundigten sich, ob "die Sonne das wirklich so heiß machen kann". Ja! Und Ihr Haus kann im Winter auch warm werden, Sie entscheiden aber wie - Putin schickt aber eine Rechnung, die Sonne nicht!
In einer Pressemitteilung erklärt unser Sprecher Rainer hierzu:
"Welche Energie die Sonne uns tagtäglich kostenlos zur Verfügung stellt, demonstrierte die GRÜNE JUGEND Passanten, indem sie mit entsprechender Technik und der Kraft des Sonnen-lichts einen Eintopf zum Kochen brachte. Doch dass diese unbegrenzte Ressource auch zum wirtschaftlichen Heizen ganzer Wohnhäuser geeignet ist, war vielen neu.
Gerade Erlangen, als zukunftsorientierte Stadt, muss in diesem Gebiet aber noch einen Schritt weiter gehen und auf neu ausgewiesenem Bauland eine solarthermische Anlage zur Unterstützung herkömmlicher bzw. regenerativer Heizungsanlagen vorschreiben. Mit vergleichbar gerin-gen Anschaffungskosten können so die jährlichen Heizkosten erheblich gesenkt werden. Gerade in Bezug auf die allerorts spürbare Klimaerwärmung kann dadurch leicht Verantwortung gegenüber der Umwelt übernommen werden.
Mit einem Dutzend Aktiven konnten so den ganzen Tag über viele Unterschriften gesammelt werden. Dank einer überwiegend positiven Resonanz geht dasürgerbegehren jetzt mit großen Schritten auf die für einen Bürgerentscheid benötigte Anzahl anützern zu."
Wir tragen zu Grabe
Am Internationalen Tag der Menschenrechte am 8. Dezember machten wir auf Menschenrechtsverletzungen und Folterungen aufmerksam, die nach amnesty international in 150 Ländern weltweit an der Tagesordnung sind.
Die GRÜNE JUGEND Erlangen machte am 17.2.2007 in Erlangen einen Trauergang durch die Fußgängerzone. Das menschliche Verhalten bringt die Erde ins Grab und dieses wurde symbolisch von uns nachgespielt. Am Internationalen Tag der Menschenrechte am 8. Dezember machten wir auf Menschenrechtsverletzungen und Folterungen aufmerksam, die nach amnesty international in 150 Ländern weltweit an der Tagesordnung sind.
Es wurde eine GymnastikballErdkugel auf einer schwarzen Bahre durch die Erlanger Innenstadt getragen. Weiterhin wurden, um die Passantinnen und Passanten aufzuklären, doppelseitig gedruckte Flyer verteilt. Mit diesen „Traueranzeigen“ wird auf das Schicksal der Erde hingewiesen, jedoch nicht ohne auch auf lebensrettende Maßnahmen hinzuweisen. Darüber hinaus werden Informationen zur Stromwechselkampagne, Windenergiepotenzialen u.v.m. verteilt. [Foto „Grabgang“]
Bei der Aktion wurden der Schwerpunkt auf eine 3-Punkt-Strategie gelegt:
- Strom sparen und Geld sparen.
- Benzin sparen und Geld sparen.
- Fleisch sparen und Geld sparen.
Die Reduktion in allen drei Bereichen ist bei unserem heutigen Verbrauch für die NormalverbraucherInnen leicht durchführbar und macht sich im Geldbeutel bemerkbar.
Tag der Menschenrechte
Am Internationalen Tag der Menschenrechte am 8. Dezember machten wir auf Menschenrechtsverletzungen und Folterungen aufmerksam, die nach amnesty international in 150 Ländern weltweit an der Tagesordnung sind.
Unterstützt durch die Grüne Jugend Coburg veranstalteten wir dazu um 17 Uhr einen Schweigemarsch mit Fackeln durch die Erlangener Innenstadt. Ungefähr 20 "AufseherInnen" führten zwei vermummte "Gefangene" (Patrick und Konze) an Ketten mit sich. Um den PassantInnen die grausamen Methoden und Demütigung vor Augen zu führen, spielten wir mehrere Folterszenarien, wie Steinigung, Stockschläge und sogar Ertränken nach. Unrechtmäßige Freiheitsberaubung - eine der häufigsten Menschenrechtsverletzungen - wurde durch das schrittweise Einkreisen eines Gefangenen von Fackelträgern symbolisiert. Dazwischen verlas die Sprecherin der Grünen Jugend Erlangen, Franziska Hainer, Texte, die sich mit der Freiheit, den Mund aufzumachen, beschäftigten. Während der gesamten Aktion wurden Flyer an Umstehende verteilt, um auf den Tag der Menschenrechte hinzuweisen und den Sinn der Demonstration deutlich zu machen. Während ein paar kleine Jungs mal wieder überhaupt nicht verstanden, dass es hier um das fundamentalste Recht des Menschen überhaupt, seine Würde, ging, blieben viele PassantInnen betroffen stehen.
„No-Go-Areas“
Da in letzter Zeit das eigentlich immer aktuelle Problem der "Fremdenfeindlichkeit" auch in den Medien wieder stark vertreten war, (was nicht zuletzt an der Fußball-WM lag) entschloss sich die "Grüne Jugend Erlangen" eine Aktion zu diesem Thema zu gestalten.
Als Anregung dienten uns die "Empfehlungen" diverser Reiseführern und vom Afrikarat, die Menschen mit anderer Hautfarbe (o.ä.) raten, sich von gewissen Plätzen und Orten zu späteren Uhrzeiten fernzuhalten. Diese Orte werden in der Mediensprache "No-Go-Areas" genannt.
Nach und nach fand das Grundkonzept seine konkrete Ausgestaltung und zuletzt - nachdem viele gute Ideen eingebracht wurden - einigten wir uns darauf, in der Erlanger Innenstadt drei große Deutschlandkarten aufzustellen.
Die erste stellt Deutschland am helllichten Tage dar, welches einen ziemlich gastfreundlichen und offenen Eindruck macht. Die zweite Karte hingegen zeigt unser Heimatland in der Zeit bei Nacht. Auf dieser sind vor allem im Osten (aber auch im Westen!) Deutschlands viele braune Punkte verzeichnet, die Orte kennzeichnen an denen häufig rechtsextreme Gewalttaten verübt werden. Diese fanden wir in den Verfassungsschutzberichten der einzelnen Bundesländer, wobei mensch den neuen Ländern zugestehen muss, dass diese sich ausgiebiger mit der Problematik befassten und dementsprechend mehr Bezirke in ihren Berichten/ Reporten angaben. Die dritte Deutschlandkarte stellte ein Blanko-Exemplar dar, auf welchem sich die ErlangerInnen (und natürlich TouristInnen) farblich verewigen sollten, um so ihr Zeichen gegen Rechtsextremismus zu setzen.
Am 09.06.06 stellten wir dann unseren buntgeschmückten Infostand am Hugenottenplatz in der Innenstadt auf und waren über das positive Feedback der Bevölkerung überrascht. Es herrschte reges Interesse an der angesprochenen Thematik und die Flyer fanden guten Absatz. Außerdem reizte die interaktive Teilnahme die BürgerInnen ihrer Kreativität freien Lauf zu lassen.
Und so entstand nach 4 schönen Stunden ein kleines Kunstwerk, das die Welt zwar nicht verändert, aber zumindest für uns einen symbolischen Charakter besitzt. Es soll zeigen, dass es (hoffentlich) Menschen gibt, die Ungerechtigkeiten und rechtsextreme Gewalt nicht einfach stillschweigend ertragen, sondern die Charakterstärke gegen diese ein Zeichen zu setzen.
